Strategische Umweltprüfung (SUP)

Die EU-Mitgliedstaaten Österreich und Tschechische Republik rufen zur Stellungnahme im Rahmen des laut Artikel 6 und 7 der EU Richtlinie 2001/42/EG vorgesehenen öffentlichen Konsultationsverfahrens zur Strategischen Umweltprüfung für das Programm „Territoriale Kooperation Österreich-Tschechische Republik 2007-2013“ auf (weitere Details siehe unten).

Das Programm

Das Programm „Territoriale Kooperation Österreich-Tschechische Republik 2007-2013“ bezieht sich auf die grenznahen Regionen Waldviertel, Weinviertel, Mühlviertel und Wien auf österreichischer Seite sowie Südböhmen, Südmähren und Vysocina in der Tschechischen Republik. Hauptziel des Programms ist die Steigerung und Intensivierung der grenzüberschreitenden Kooperation in diesen Regionen sowie die Unterstützung der ökonomischen Entwicklung durch die Beseitigung existierender Barrieren und die Stärkung des Entwicklungspotentials dieses Raumes entsprechend den Leitlinien einer nachhaltigen Entwicklung. Aufbauend auf den Ergebnissen der zwei vorangegangenen Programmperioden wurden in dem Programm relevante Strategien, Prioritäten und Aktivitätsfelder definiert, um die tschechisch-österreichischen Grenzregionen weiter zu stärken.

Der Prozess der Programmerstellung

Die Erstellung des Programmentwurfs erfolgte in einem breit angelegten Programmierungsprozess, in den VertreterInnen relevanter nationaler und regionaler Verwaltungsstellen aus Österreich und der Tschechischen Republik eingebunden waren. Drei externe ExpertInenteams unterstützten den Programmerstellungsprozess, die für

•  die Technische Hilfe zur Programmierung,
•  die Ex-ante Evaluierung und
•  die Strategische Umweltprüfung (SUP)

zuständig waren.

Alle Beteiligten kooperierten eng miteinander im Rahmen eines konsensorientierten iterativen Prozesses. Um die breite regionale und sektorale Partizipation weiterer relevanter Stakeholder (Sozialpartner, NGO’s etc.) sicherzustellen, fanden neben den regelmäßigen Meetings der Programmierungsgruppe und themenspezifischen Workshops in beiden Ländern weitere Feedbackschleifen auf nationaler und regionaler Ebene statt. Die Ergebnisse der SUP (siehe unten) und der Ex-ante Evaluierung wurden kontinuierlich in den Programmierungsprozess eingebracht.

Die Strategische Umweltprüfung (SUP)

Die Strategische Umweltprüfung wurde gemäß den Erfordernissen der EU-Richtlinie 2001/42/EG begleitend zur Programmerstellung durchgeführt. Die SUP hatte die Aufgabe, mögliche Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen zu prüfen und soll sicher stellen, dass neben ökonomischen und sozialen Aspekten auch Umwelterwägungen bei der Programmausarbeitung berücksichtigt werden. Die Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfung sind im vorliegenden Umweltbericht (vorläufige Endversion) zusammengefasst.

Die Konsultation

Der Umweltbericht wurde vom 13. 11. bis 14. 12. 2006 zusammen mit dem Operationellen Programm den Umweltbehörden und anderen Verwaltungstellen, Interessengruppen sowie der breiten Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorgelegt.

Downloads

• Umweltbericht (Endversion, in englischer Sprache)  (pdf-Datei, 572  KB)
• Operationelles Programm (Einreichversion, in englischer Sprache)  (pdf-Datei, 2,56 MB)
• Zusammenfassende Erklärung (pdf-Datei, 120 KB)
• SUP-Prozess (pdf-Datei, 16 KB)