Themenfrühstück: „Das neue Ökostromgesetz: Ein Schritt in Richtung

15. April 2011
Referent:             DI Andreas Veigl
Moderation:         Dr. Herbert Greisberger
 
Seit 28. März ist die sechste Novelle des Ökostromgesetzes in Begutachtung. Sie ist der ein
Ansatz, den Ökostromausbau auszuweiten und einige Probleme des derzeitigen Systems –
den   hohen   Rückstau   an   Förderanträgen,   die   intransparente   Weiterverrechnung   der
Ökostrom-Mehrkosten und die von der EU-Kommission nicht notifizierte Kostenbegrenzung
für die Industrie – zu lösen.

Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf gehen verschiedene Fragestellungen einher:

  • Kann    er    den    Ökostromausbau    langfristig    absichern    und    damit    deutliche
    Anteilssteigerungen garantieren?
  • Bestehen  ausreichend  Anreize  für  eine  technologische  Weiterentwicklung  und  eine
    verstärkte Integration von „innovativen“ Ökostromtechnologien in den Markt?
  • Wird  genügend  Planungssicherheit  gewährleistet,  um  eine  nachhaltige  Entwicklung
    einer „Branche“ zu ermöglichen?
  • Sind      die      Mehrkosten      der      Ökostromerzeugung      gerecht      auf      die
    KonsumentInnengruppen verteilt?

Präsentationsfolien:

In  einem  kurzen  Impulsvertrag  stellte Andreas  Veigl,  Ökostromexperte  der  ÖGUT,  den
Gesetzesentwurf und  die  Hintergründe  für  die  folgende  Diskussion vor.
Ziel  der  Veranstaltung  war es,  verschiedene  Sichtweisen  der  geladenen  ExpertInnen  zu
erörtern und Ansatzpunkte für den weiteren Prozess der Gesetzwerdung zu sammeln.

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